Medienmitteilung zur Rechnung 2022 der Stadt Zürich

Nachdem der Kanton Zürich letzte Woche einen hohen Überschuss bekannt gegeben hat, war es fast zu erwarten: auch die Stadt Zürich schliesst die Rechnung 2022 mit einem erfreulichen Überschuss in Höhe von beinahe CHF 300 Mio ab. Damit liegt die Differenz zum Budget unter Einbezug der Nachtragskredite bei über CHF 600 Mio. Diese grosse Abweichung zwischen budgetiertem und erreichtem Ergebnis wirft Fragen auf: was sind die Ursachen und liesse es sich nicht genauer budgetieren? Der Grund liegt ja nicht nur bei den über 800 nicht besetzten Stellen.

Die Fraktion Die Mitte – EVP stellt weiter fest, dass die Steuereinnahmen, begünstigt von den Grundstückgewinnsteuern, mit über CHF 3.3 Mia einen neuen Rekordwert erreicht haben und dass die Investitionen mit über CHF 1.1 Mia weiter konstant hoch waren, zudem erreicht der Selbstfinanzierungsrad fast 80%. Weiter ist aus unserer Sicht erfreulich, dass die langfristigen Schulden leicht reduziert werden konnten, damit konnten die Zinszahlungen ebenfalls gesenkt werden.

Unter Berücksichtigung, dass das Eigenkapital nun die CHF 2 Mia-Grenze überschritten hat, ist aus Sicht der Fraktion Die Mitte – EVP eine moderate Steuersenkung für das Jahr 2024 durchaus realistisch; sie wäre auch schon für dieses Jahr, wie wir sie gefordert haben, möglich gewesen.

Wir attestieren dem Stadtrat, dass die Stadt Zürich finanziell gesund dasteht und die Dienstabteilungen sorgsam mit ihren Mitteln umgegangen sind. Dieser erfreuliche Zustand darf aber nun nicht zu einer Ausgabeneuphorie insbesondere des Parlamentes führen. Die Herausforderungen, insbesondere mit dem weiter anhaltenden Bevölkerungswachstum und den damit zusammenhängenden Investitionen, sind schon bedeutsam genug.